1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der JOSO Healthcare GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde gibt das Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular ab. Durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem:
Die Frist zur Annahme beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots und endet am fünften Tag danach. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb dieser Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebots.
2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung der Bestellung in Textform übermittelt.
2.5 Eingabefehler können vor Abgabe der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Die Vergrößerungsfunktion des Browsers kann dabei helfen, Eingabefehler besser zu erkennen.
2.6 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde muss sicherstellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Verkäufers empfangen werden können.
3.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Die Widerrufsfrist beträgt bei Warenbestellungen vierzehn Tage ab Übernahme der Ware durch den Kunden oder durch einen von ihm benannten Dritten, welcher nicht der Beförderer ist. Bei Bestellung mehrerer Waren in einer einheitlichen Bestellung beginnt die Widerrufsfrist mit dem Tag der Inbesitznahme der letzten gelieferten Ware, bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag der Inbesitznahme des letzten gelieferten Teils der Ware. Im Falle eines Vertrages über Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist mit Abschluss des Vertrages.
3.3 Um vom Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, muss der Kunde vor Ablauf der Widerrufsfrist JOSO GmbH mittels schriftlicher Erklärung, über seinen Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:
hello@joso.at
Alternativ an die JOSO GmbH Postadresse (siehe Punkt 3.4.2)
3.4 Folgen des Widerrufs
3.4.1 JOSO GmbH bestätigt per E-Mail den Eingang der Widerrufserklärung. Alle Zahlungen, exklusive der Lieferkosten, werden unverzüglich, spätestens jedoch binnen vierzehn Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstattet. Die Rückerstattung erfolgt auf ein Konto einer inländischen Bank, welches der Kunde dem Verkäufer mit der Rücktrittserklärung mitzuteilen hat. Mehrkosten, die durch nicht korrekt mitgeteilte Bankverbindung entstehen, gehen zu Lasten des Käufers.
3.4.2 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach seiner Widerrufserklärung an folgende Adresse zurückzusenden:
JOSO Healthcare GmbH
Am Lerchenfeld 52, 4020 Linz
Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen.
3.4.3. JOSO GmbH ist berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis sie entweder die Ware wieder zurückerhalten oder ihr der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat.
3.4.4. KEIN Widerruf besteht,
1) wenn der Kunde kein Konsument im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes ist - der geschlossene Vertrag also ganz oder teilweise der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann,
2) bei Verträgen über Medizinprodukte oder Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4.1 Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.
4.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop des Verkäufers aufgeführt.
4.3 Zahlungen über Stripe werden gemäß den Nutzungsbedingungen von Stripe abgewickelt. Bei Kreditkartenzahlung via Stripe ist der Rechnungsbetrag sofort fällig.
4.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei einer negativen Bonitätsprüfung bestimmte Zahlungsarten abzulehnen.
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.2 Ist eine Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.
5.3 Unternehmer tragen das Risiko des zufälligen Untergangs ab Übergabe an den Spediteur, Verbraucher ab Übergabe der Ware.
5.4 Bei Nichtverfügbarkeit der Ware behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird unverzüglich informiert.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, mit folgenden Abweichungen:
7.1 Für Unternehmer gelten kürzere Verjährungsfristen und eingeschränkte Rechte bei gebrauchten Waren.
7.2 Diese Einschränkungen gelten nicht für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Die Haftung des Verkäufers ist in Fällen von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und zwingender gesetzlicher Haftung unbeschränkt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Gerichtsstand ist 4020 Linz, Sitz der JOSO Healthcare GmbH.
Für sämtliche Rechtbeziehungen zwischen JOSO GmbH und dem Kunden gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht. Das UN‐Kaufrecht gelangt auf das Vertragsverhältnis nicht zur Anwendung.
Die EU-Kommission bietet unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung an.
Nationale Stellen zur alternativen Streitbeilegung (AS-Stellen) sind folgende:
Internet Ombudsstelle: https://www.ombudsstelle.at/
Schlichtung für Verbraucher: https://www.verbraucherschlichtung.at/
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
